CGB Bundesvorsitzender Matthäus Strebl bei Bundesinnenminister de Maizére

Berlin, 15.12.2009 Der Bundesvorsitzende des Christlichen Gewerkschaftsbundes Deutschlands (CGB), Matthäus Strebl, ist vom Bundesinnenminister Thomas de Maizére, MdB am vergangenen Montag zu einem Gedankenaustausch zur Zukunft des Berufsbeamtentums empfangen worden.

In dem einstündigen Gespräch lobte Strebl die enge vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen dem Bundesinnenministerium und dem CGB. Das Bundesinnenministerium beteiligt den CGB in allen beamtenrechtlichen Fragen gleichberechtigt und auf gleicher Augenhöhe zur gewerkschaftlichen Konkurrenz. „Dies ist nicht mit allen Bundesministerien so“, dankte Strebl dem Bundesinnenminister.

Strebl begrüßte das klare Bekenntnis des Ministers zum Berufsbeamtentum auf Lebenszeit. Jeder Bewerber um eine Beschäftigung als Beamter müsse dies grundsätzlich mit dem Willen einer lebenslangen Berufstätigkeit im Staatsdienst tun. Es gebe nur wenige Ausnahmebereiche, in denen davon abgewichen werden sollte. Deshalb ist das Beamtenrecht auf das Lebenszeitprinzip abzustellen. Das gilt vor allem für die Besoldung und die Versorgung. CGB und Bundesinnenministerium sind sich darin einig, dass auch in Zukunft darüber diskutiert werden muss, wie ein attraktives Laufbahnrecht aussieht und wie dies mit einer leistungsgerechten Besoldung verknüpft wird.

Matthäus Strebl, CGB-Bundesvorsitzender; Thomas de Maizére, Bundesinnenminister
Foto: BMI/Hans-Joachim M. Rickel

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