Matthäus Strebl, MdB

„DGB-Chef verabschiedet sich als Demokrat“

Sommer Attackiert freie Wahlen

Berlin/25.05.2009 Ein gestörtes Verhältnis zum Wesen der Demokratie hat der  Bundesvorsitzende des Christlichen Gewerkschaftsbundes (CGB), Matthäus Strebl, dem Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) Sommer vorgeworfen. Nach seinen Worten ist es eine Unverfrorenheit, wenn Sommer das Verhalten der Wahlmänner und –frauen  von SPD und Grünen kritisiert, weil diese nicht geschlossen die SPD-Präsidentschaftskandidatin Gesine Schwan gewählt hatten.

Strebl, der auch CSU-Bundestagsabgeordneter ist, meinte dazu: „Es ist dem obersten DGB-Funktionär unbenommen, zu unterstützen, wen immer er will. Mit seiner Kritik hat er jedoch erkennen lassen, dass er wesentliche Elemente der Demokratie außer Kraft setzen will“.
Sommer muss daran erinnert werden, dass es bei der Bundesversammlung kein imperatives Mandat gibt, sondern jeder seine Stimme nach seinem Gewissen abgeben darf. Damit mag sich die Bundesversammlung von Gepflogenheiten im DGB unterscheiden.

„Ferner verkennt Sommer, dass der DGB keinesfalls eine Hilfstruppe von SPD, Grünen und Linken ist, auf die er sie offenbar reduzieren will. Dem DGB gehören, genauso wie der CGB Mitglieder aus allen demokratischen Parteien hat, auch Mitglieder des bürgerlichen Lagers an, für die Sommer mit seinen Angriffen wohl kaum gesprochen hat. Der DGB ist, obwohl er sie wiederholt missachtet, zur parteipolitischen Neutralität verpflichtet, was auch für seinen Vorsitzenden gilt. Wenn Sommer sich schon jetzt so unverhohlen für Rot-Grün einsetzt, lässt dies erahnen, in welch einseitiger Weise er in den bevorstehenden Bundestagswahlkampf eingreifen wird. Einheitsgewerkschaft kann nicht Einheitsdenken bedeuten. Wenn das Sommers Auffassung ist, sollte er schleunigst sein Amt niederlegen.“, betont Matthäus Strebl.