Wahlaufruf Sozialwahlen 2011 - Unterstützung für den CGB

Ab 12. April beginnen die Sozialwahlen 2011. Leider werden bei den AOK-Versicherungen keine Urwahlen stattfinden. Dennoch sind alle Mitglieder der CGB Einzelgewerkschaften, die bei einer anderen Kasse versichert sind, aufgerufen sich an den Sozialwahlen 2011 aktiv zu beteiligen.

Der CGB hat eine Liste für die Deutsche Rentenversicherung Bund (vormals BfA) mit dem Spitzenkandidaten Hans Rudolf Folz eingereicht.
Sozialwahlen 2011 - DRV Bund

Auch bei den Ersatzkassen der gesetzlichen Krankenversicherung kandidieren Kolleginnen und Kollegen aus CGB Einzelgewerkschaften.
Sozialwahlen 2011 - Barmer GEK

Bei der Deutschen Angestellten Krankenkasse (DAK)  tritt die DHV mit einer eigenen Liste an: Liste 6 DHV. Dort kandidiert u.a. Raymund Kandler (Bundesvorsitzender der GÖD).
Sozialwahlen 2011 - DAK

Bei der Techniker Krankenkasse (TK) tritt der VDT mit einer eigenen Liste an. Der VDT verteidigt dabei seine Mandate, die er seit 1962 aktiv erfüllt. Bei der TK auf der Liste 4 VDT kandidiert u.a. Götz Beyer (ehemaliger Bundesvorsitzender der GÖD und ehemaliger stellvertretender Bundesvorsitzender des CGB).
Sozialwahlen 2011 - Techniker Krankenkasse

Wir bitten alle Mitglieder der CGB-Gewerkschaften, die Listen des CGB und der einzelnen Partnergewerkschaften zu unterstützen. Übernehmen Sie Verantwortung, bestimmen Sie mit und setzten Sie Ihr Kreuz für die Vertreter der Christlichen Gewerkschaften.

Machen Sie Gebrauch von Ihrem Recht auf Mitbestimmung!

Flyer-Sozialwahlen 2011

Sozialwahl – kurz erläutert

Am 1. Juni 2011 finden die nächsten Sozialwahlen in Deutschland statt. In der Sozialwahl werden bei allen gesetzlichen Sozialversicherungsträgern die Selbstverwaltungsorgane neu gewählt. Im Jahr 2011 sind etwa 48 Millionen Versicherte aufgerufen, per Briefwahl ihre Vertreter/innen in die Selbstverwaltung der deutschen Sozialversicherungsträger (zum Beispiel Deutsche Rentenversicherung Bund, Berufsgenossenschaften und Ersatzkassen) zu wählen. In diesen Parlamenten werden alle für die Versicherten wesentlichen Entscheidungen getroffen. 

Was wird gewählt?
Mit der Sozialwahl werden die Parlamente der Sozialversicherungen gewählt. So entscheiden die Beitragszahler und Rentner unter anderem über die Zusammensetzung der Vertreterversammlung bei der Deutschen Rentenversicherung Bund und über die Verwaltungsräte bei den Ersatzkassen wie der Deutsche Angestellten-Krankenkasse (DAK), der BARMER GEK oder der Techniker Krankenkasse (TK).

Wie wird gewählt?
Die Sozialwahl ist eine Briefwahl. Die Wahlunterlagen werden allen Wahlberechtigten per Post zugeschickt. Jeder Versicherte erhält Wahlunterlagen von dem Versicherungsträger, bei dem er versichert ist.

Merke: Pro Stimmzettel darf nur eine Liste angekreuzt werden! Die ausgefüllten Wahlunterlagen müssen per Post zurückgeschickt werden (in Deutschland portofrei).

Wann wird gewählt?
Die Wahlunterlagen werden jedem Versicherten zwischen dem 11. und dem 21. April 2011 zugeschickt. Nach Erhalt der Unterlagen kann gewählt werden. Am 01. Juni 2011 ist Stichtag – bis dahin muss der Brief bei den zuständigen Wahlvorständen eingegangen sein.

Merke: Es gilt der Tag des Posteingangs der Wahlunterlagen, nicht der Tag des Poststempels!

Wer ist wahlberechtigt?
Wahlberechtigt sind Beitragszahler und Rentner der jeweiligen Sozialversicherungsträger, etwa bei der Deutschen Rentenversicherung Bund und den Ersatzkassen. Voraussetzung ist, dass am 03. Januar 2011 das 16. Lebensjahr vollendet wurde, wobei die Nationalität keine Rolle spielt.

Websites und Dokumente zur Sozialsicherungswahl:

Wahlordnung (SVWO)*

Wahlkalender 2011*

Bekanntmachung des Bundeswahlbeauftragten*

Landes-Wahlbeauftragte in den Bundesländern*

§ 29 ff Sozialgesetzbuch Viertes Buch (SGB IV)

* BMAS - Bundesministerium für Arbeit und Soziales