Sozialwahlen 2005 - Keine Farce!

Die am 1. Juni stattfindenden Sozialwahlen bei denen über 47 Millionen Versicherte, Rentner und Arbeitgeber aufgerufen sind, ihre „Versichertenparlamente“ zu wählen, sind in letzter Zeit in den Medien in Kritik geraten. Zu teurer, zu unverständlich, zu wirkungslos lautet die Beanstandung. Der Generalsekretär des Christlichen Gewerkschaftsbundes Deutschlands (CGB) kann diese Kritik nicht nachvollziehen.

Die Sozialwahlen sind die größten Wahlen in Deutschland nach der Bundestagswahl und den Wahlen zum Europäischen Parlament. Denn das, was in der Selbstverwaltung entschieden und in der Sozialversicherung umgesetzt wird, hat unmittelbare Wirkung auf die Lebenslage der Menschen, wie zum Beispiel eine, im Übrigen längst überfällige, Beitragssenkung in der gesetzlichen Krankenversicherung.
„Durch ihre Stimme können die Versicherten zumindest über die Höhe der Beiträge, die sie künftig zu zahlen haben, und über die Ausgestaltung der Leistungen, die Sie für Ihr Geld erhalten, mitbestimmen“ , unterstreicht der CGB Generalsekretär.

In der Sozialversicherung sind rund 90 Prozent der Bevölkerung versichert. „Allein die immensen Leistungsausgaben in der Sozialversicherung von rund 420 Milliarden Euro jährlich, machen es erforderlich, dass die Beitragszahler, nämlich die Versicherten und Arbeitgeber, bei der Verwendung der Gelder bei ihrem Versicherungsträger mitwirken“, betont Smits.

Die publikumswirksame negativ vermittelten Nachrichten, wie über die angeblich zu hohen Kosten der Sozialwahlen 2005, kann der CGB Generalsekretär nicht nachvollziehen. „Die Kosten für die Sozialwahlen liegen bei rund 1 € je Wähler. Dieser Betrag ist zusätzlich noch auf die sechsjährige Laufzeit der Sozialwahlen umzulegen“, betont Smits. „Rund 46 Millionen Wahlberechtigte sind zugleich eine beachtliche Zahl, wenn man sich verdeutlicht, dass für die Europawahl in Deutschland rund 63,6 Millionen Bürger wahlberechtigt waren.“

Die Kritik, die Sozialwahlen sei quasi eine „Farce“, da vorher alles „auskungelt“ werde, steht im Widerspruch zum Kostenargument, das aufgeführt wird. Demokratische Legitimationsdefizite sind auch nicht gegeben, wenn zu den eingereichten Wahlvorschlägen keine Gegenvorschläge gemacht, so liegt hierin bereits eine eindeutige, demokratische Willensbildung der Versicherten. In einem solchen Fall wäre die Erzwingung eines Wahlverfahrens eine unangebracht kostspielige Prinzipienreiterei“, betont der CGB Generalsekretär.

Wenn Politiker nun erklären, dass Sozialwahlen überflüssig sind, dann ist das heuchlerisch. Zuerst wird der Selbstverwaltung die Verantwortung durch Gesetze entrissen und dann soll die Selbstverwaltung aufgelöst werden. Das ist aus Sicht des CGB eine durch nichts zu legitimierende Vorgehensweise der Politik. Politiker sollten die Selbstverwaltung nicht in Frage stellen, sondern sie in ihren Kompetenzen stärken. Das bedeutet aber auch, dass der Bundestag nicht mehr über die inneren Angelegenheiten unserer Sozialversicherungssysteme mitzubestimmen hat.